Der Leitfaden soll entscheiden, welche Drittländer der EU beitreten können

Am 11. Juni 2020 empfahl die Europäische Kommission ihren Mitgliedstaaten, das Einreiseverbot für Drittstaatsangehörige bis zum 30. Juni zu verlängern. Zuvor war eine Frist bis zum 15. Juni beschlossen worden.

Die Kommission befürwortet, dass Drittstaatsangehörige die EU-Grenzen selektiv und schrittweise passieren dürfen.

Es wurde eine Checkliste erstellt, um abzuschätzen, welche Länder die COVID-19-Situation verbessert haben. Die Staatsangehörigen dieser Länder haben ein geringeres Risiko, eine Pandemie zu verbreiten.

Die Kommission hat die gleiche Liste auch als Grundlage für die Bestimmung empfohlen, welche Drittländer für die Mitgliedstaaten sicher sind.

Es gibt festgelegte Kriterien, anhand derer die EU bestimmt, welche Länder zuerst in die Liste der berechtigten Nationen aufgenommen werden können, die wie mit einem Besuchervisum in den grenzenlosen Schengen-Raum und die EU reisen können. Grundlage hierfür ist die epidemiologische Lage der einzelnen Länder.

Die Aspekte, die bei einer solchen ersten Bewertung berücksichtigt werden, sind:

• Testen
• Kontaktverfolgung
• Überwachung
• Eindämmung
• Behandlung
• Reporting

In der zweiten Bewertung werden die von einem Land ergriffenen Eindämmungs- und Präventionsmaßnahmen berücksichtigt. Diese Maßnahmen sollen im Vergleich zur EU einen ähnlichen oder besseren Fortschritt im Eindämmungsprozess gewährleisten.

Die Kriterien werden hier sein:

• Prüfen die Fluggesellschaften in Bezug auf Transitpassagiere, ob das Abflugland für eine Befreiung von Reisebeschränkungen berechtigt ist?
• Gibt es in den meisten Mitgliedstaaten Reisehinweise für dieses Land, die von Reisen in dieses Land abschrecken?
• Werden Flughäfen von der Agentur für Flugsicherheit der Europäischen Union (EASA) angeworben?
• Befolgen Fluggesellschaften, die bestimmte Strecken bedienen, die Empfehlungen der ICAO?
• Befolgen Flughäfen die Sicherheitsempfehlungen der ICAO?

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